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auf der Website der Gemeinde Rammingen im Alb-Donau-Kreis

Rammingen von Oben

Neuigkeiten

Das Rathaus ist bis auf weiteres für den Publikumsverkehr  aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen.

Gerne können Sie uns Ihr Anliegen per mail oder auch telefonisch mitteilen.

Wir bitten Sie nur  in dringenden Fällen das Rathaus und nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung aufzusuchen.

Danke für Ihr Verständnis.

Das Leistungsangebot der Tageseinrichtungen für Kinder ist pädagogisch und organisatorisch an den Bedürfnissen der Kinder und ihrer Familien auszurichten. Für Kinder im Kindergartenalter besteht ein Rechtsanspruch auf den Besuch eines Kindergartens und es ist darauf hinzuwirken, dass für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen zur Verfügung steht. Für Kinder im Alter von unter drei Jahren und für schulpflichtige Kinder sind nach Bedarf Plätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vorzuhalten, ab August 2013 haben ein- bis dreijährige Kinder darauf einen Rechtsanspruch. Die Ausgestaltung und Weiterentwicklung der örtlichen Angebote erfordere somit eine sorgfältige Bedarfsplanung und setze eine bezüglich der Art und des zeitlichen Umfangs differenzierte Erhebung des vorhandenen und absehbaren örtlichen Bedarfs voraus. Die Verwaltung erstellte deshalb einen Kindergartenbedarfsplan für die Jahre 2021 bis 2023, welcher auf unter folgendem Link eingesehen werden:

Kindergartenbedarfsplan

Das Dashboard stellt für Sie die aktuellen Fallzahlen im Alb-Donau-Kreis und der Stadt Ulm grafisch dar. 

Falls Sie Ihr Smartphone verwenden, bitte das Dashboard auf dem Handydisplay horizontal betrachten.

  • Die aktuellen Pressemitteilungen zum Coronavirus im Alb-Donau-Kreis und der Stadt Ulm finden Sie hier.
  • Diese Maßnahmen gelten aktuell in Baden-Württemberg.
  • Informationen der Landesregierung finden sich auf den Homepages des Landes, des Ministeriums für Soziales und Integration und des Kultusministeriums.
  • Die Liste der internationalen Risikogebiete veröffentlicht das Robert-Koch-Institut. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Reisende, die aus einem als Risikogebiet ausgewiesenen Staat zurückkehren, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit zu begeben. Weitere Informationen finden Sie unter Reisen.

Hier finden Sie die Zusammenstellung  der vorläufigen Wahlergebnisse für die Gemeinde Rammingen:

Landtagswahl 21

Am 11.12.2020 hat der Gemeinderat die 2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen beschlossen. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Das im November 2020 verabschiedete Landesgrundsteuergesetz gilt erst ab dem 1. Januar 2025 als Grundlage für die neu zu berechnende Grundsteuer. Die Grundsteuerreform wird sich somit erstmals in den Grundsteuerbescheiden ab dem Jahr 2025 auswirken.

Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer B (letztlich für alle bebauten und unbebauten Grundstücke, sofern nicht der Grundsteuer A für Land- und Forstwirtschaft zuzurechnen) nach dem so genannten „modifizierten Bodenwertmodell“ ermittelt. Dieses basiert im Wesentlichen auf zwei Werten, der Grundstücksfläche und dem Bodenrichtwert. Für die Berechnung werden beide Werte multipliziert. Dies ergibt den Grundsteuerwert. Dieser Grundsteuerwert ist mit einer Steuermesszahl (1,3 Promille) zu multiplizieren. Daraus ergibt sich der Steuermessbetrag, der Bemessungsgrundlage der Grund­steuer ist. Für überwiegend zu Wohnzwecken genutzte Grundstücke wird die Steuermesszahl  um einen Abschlag in Höhe von 30 Prozent gemindert, beträgt als 0,91 Promille.

Der Steuermessbetrag wird, wie auch bisher, durch das Finanzamt im Grundsteuermessbescheid festgesetzt. Der Grundsteuermessbetrag wird, wie bisher, mit dem jeweiligen Hebesatz der Gemeinde/Stadt multipliziert, woraus sich die tatsächlich zu leistende Grundsteuer ergibt.

Derzeit sind noch keine belastbaren Aussagen dazu möglich, wie hoch die Grundsteuer ab dem Jahr 2025 für die einzelnen Grundstücke ausfallen und welche Belastungsveränderungen es geben wird!

Dazu müssen erst die Bodenrichtwerte zum Stichtag 1. Januar 2022 ermittelt werden; diese werden voraussichtlich im Sommer 2022 vorliegen. Im Laufe des Jahres 2022 werden die Grundstücks­eigentümer*innen von der Finanzverwaltung voraussichtlich durch eine Allgemeinverfügung zur Abgabe einer elektronischen Steuererklärung aufgefordert. Anschließend erlässt das Finanzamt die Grundsteuermessbescheide.

Entscheidend für die Höhe der Grundsteuer ab dem Jahr 2025 ist neben den bodenwertgeprägten neuen Grundsteuermessbeträgen der künftige im Jahr 2025 anzuwendende Hebesatz. Diesen kann die Gemeinde/Stadt erst ermitteln, wenn sie aus den Messbescheiden des Finanzamts die Summe der neuen Messbeträge kennt. Diese Datenbasis wird den Gemeinden/Städten voraussichtlich erst im Laufe des Jahres 2024 vollständig vorliegen. Vorher lässt sich nicht absehen, ob und inwieweit der Hebesatz gegenüber dem bisherigen Hebesatz erhöht oder ermäßigt werden muss, um das für 2025 angestrebte Grundsteueraufkommen zu erreichen. Anders ausgedrückt: Je nach der Veränderung der neuen Messbeträge gegenüber den bisherigen Messbeträgen kann bereits mit einem deutlich niedrigeren Hebesatz das angestrebte Aufkommen erzielt werden. Andererseits kann auch ein deutlich höherer Hebesatz nötig sein, um das Aufkommen in bisheriger Höhe zu erreichen. Daher können auch Beispielsberechnungen mit dem bisherigen Hebesatz nicht zu belastbaren Aussagen im Hinblick auf die Höhe der künftigen Grundsteuer führen.

Auch bei insgesamt angestrebter Aufkommensneutralität wird es allerdings zwischen Grundstücken, Grundstücksarten und Lagen zu Belastungsverschiebungen kommen. D.h. es wird Grundstücke geben, für die ab dem Jahr 2025 mehr Grundsteuer als bisher zu bezahlen ist und Grundstücke, für die weniger als bisher zu bezahlen ist. Dies ist nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, in der die bisherige Bewertung und damit auch die Verteilung der Grundsteuerlast auf die Grundstücke als verfassungswidrig erachtet und dem Gesetzgeber eine Neuregelung aufgegeben wurde, die zwangs­läufige Folge der Reform.

Nähere Informationen zum Landesgrundsteuergesetz finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg unter https://fm.baden-wuerttemberg.de/de/haushalt-finanzen/grundsteuer/.

Aktuelle Termine

Übersicht zu Terminen und zu Veranstaltungen in unserer Gemeinde. Weitere Termine finden Sie hier.

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November 2021
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